Unruhen in Bangkok 2010

Demonstranten an der Ratchaprasong-Kreuzung am 4. April

Bei den Unruhen in Bangkok 2010 handelte es sich um die Ereignisse rund um die Proteste der National United Front of Democracy Against Dictatorship (kurz UDD, deutsch etwa: Vereinigte nationale Front für Demokratie gegen Diktatur; im Volksmund Rothemden) gegen die thailändische Regierung unter Premierminister Abhisit Vejjajiva. Die UDD forderte den Rücktritt seines Kabinetts und sofortige Neuwahlen. Dabei besetzten Demonstranten wochenlang das Bangkoker Geschäftsviertel Silom, errichteten Barrikaden und lieferten sich Kämpfe mit Polizei und Armee.

Die Unruhen begannen mit Massendemonstrationen am 12. März 2010. Nachdem die Rothemden Anfang April in das Repräsentantenhaus eingedrungen waren, gründete die Regierung das Centre for the Resolution of the Emergency Situation (CRES) und rief den Ausnahmezustand in Bangkok und mehreren thailändischen Provinzen aus. In der Folge eskalierten die Demonstrationen in Straßenkämpfen, bis die Thailändischen Streitkräfte sie am 19. Mai gewaltsam niederschlugen. Die Regierung verlängerte den Ausnahmezustand mehrmals und hob ihn am 22. Dezember auf.[1][2]

Bei den Unruhen starben zwischen 88 und 92 Menschen. Die Schätzungen der Zahl der Verletzten schwanken zwischen knapp 1.900 und mehr als 2.000. Es entstand erheblicher Sachschaden, sowohl direkt durch die Kämpfe und die anschließenden Brandstiftungen als auch indirekt durch Einnahmeausfälle im Tourismus.

Die internationale Gemeinschaft reagierte größtenteils besorgt auf die Vorgänge, enthielt sich aber konkreter Schritte. Viele Staaten, darunter Deutschland und Österreich, gaben Reisewarnungen für Thailand aus. Mehrere Nichtregierungsorganisationen kritisierten das Vorgehen der Regierung und der UDD.

Nach den Protesten inhaftierten die Behörden mehrere Anführer der Rothemden und klagten sie unter dem Vorwurf des Terrorismus und der Majestätsbeleidigung an. Es folgten Anzeigen der Staatsanwaltschaft gegen Abhisit Vejjajiva und den damaligen Innen- und Vizepremierminister Suthep Thaugsuban im Dezember 2012.

An den Jahrestagen des Beginns der Proteste, des ersten gewalttätigen Zusammenstoßes und des Sturms der Sicherheitskräfte fanden in Bangkok friedliche Gedenkdemonstrationen der UDD mit jeweils etwa 20.000 Teilnehmern statt.

Bei der Parlamentswahl im Juli 2011 gewann die den Rothemden nahestehende Pheu-Thai-Partei (PTP) die absolute Mehrheit, während die Demokratische Partei von Abhisit Vejjajiva nur 30 Prozent erreichte und in der Folge die Regierungsmacht abgeben musste.

Im August 2013 startete die neue Regierung eine Debatte im Repräsentantenhaus zur Verabschiedung eines Amnestiegesetzes, das den Teilnehmern an politischen Protesten Straffreiheit garantieren sollte.

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